Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unternehmensberatung / Stand: 01/2011
Allen Lieferungen und Leistungen liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Der Kunde erkennt die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für sich und alle von ihm vertretenen Personen und Firmen spätestens mit der Entgegennahme von Waren oder Leistungen als verbindlich an.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Sollten einzelne der Bedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so gilt der Rest der Vertragsbedingungen unverändert weiter, an Stelle der ungültigen Vereinbarung tritt mindestens die gesetzlich zugelassene Form oder die dem Vertragsinhalt beiden Seiten wirtschaftlich am ehesten entgegenkommende Vereinbarung.
1. Angebote und Lieferungen
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
Die von uns genannten Liefertermine sind unverbindlich; es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich bezeichnet und von uns schriftlich bestätigt.
Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger und richtiger Belieferung.
2. Preise
Es gelten nur die in der Rechnung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich ohne Abzug von Skonto oder sonstiger Rabatte, sofern nichts Anderes schriftlich vereinbart wurde. Die gesetzliche Mehrwertsteuer (derzeit 19%) wird zu diesen Entgelten erhoben.
3. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Rechnungserhalt fällig, falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind.
Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, unbeschadet unserer sonstigen gesetzlichen Rechte, Verzugszinsen ab dem Tag der Rechnungsstellung in Höhe von 12 % p. a. zu berechnen, für jede Mahnung gilt ein pauschaliertes Entgelt von mindestens 8,00 € unbeachtlich tatsächlich entstandener Auslagen unserer Seite als vereinbart. Außerdem hat der Anbieter in diesem Fall das Recht, jede weitere Leistung für den Kunden abzulehnen bzw. von vorheriger Bezahlung abhängig zu machen. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen kann der Anbieter von seinem Rückbehaltungsrecht auf alle ihm überlassenen Unterlagen des Kunden Gebrauch machen.
Zahlungen sind möglichst unbar zu leisten, bei Rückruf oder Rückgabe von Lastschriften ohne unser Verschulden wird ein Pauschalentgelt von 18,00 € vereinbart.
4. Gewährleistung
Mängel der durchgeführten Arbeiten sind dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen, nachdem der Kunde von Ihnen Kenntnis erhält. Gleichermaßen sind alle Schäden, die der Kunde auf die Tätigkeit des Anbieters zurückführt, sofort anzuzeigen, sonst kann der Anbieter jede über die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften hinausgehende Haftung ablehnen.
Für den Fall, daß benötigte Unterlagen vom Kunden nicht rechtzeitig eingereicht wurden oder diese fehlerhaft oder unvollständig sind, ist der Anbieter von jeder Haftung für dadurch verursachte Mängel der Dienstleistungen oder Schäden, die dem Kunden dadurch entstanden sind, befreit.
Als nicht rechtzeitig eingereicht gelten:
- Lohnunterlagen, die uns nach dem 3. Werktag des Folgemonats nicht vorliegen, sowie unvollständige Meldeunterlagen über Mitarbeiter (aktuelle Lohnsteuerkarte/Nachweis Identifikationsnummer, SV-Ausweis, Arbeitserlaubnis, Arbeitsvertrag); ohne diese Unterlagen erfolgt durch uns grundsätzlich keine Bearbeitung. Wir verweisen auf die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. Telefonische Aufträge zu Lohnabrechnungen können ebenfalls grundsätzlich nicht bearbeitet werden.
- Aufträge von Mitarbeitern von Kunden werden nur mit schriftlicher Vollmacht des Kunden bearbeitet. Mitarbeiter von Kunden werden vom Anbieter zum aktuell gültigen Stundensatz beraten. Das Entgelt hierfür ist in Vorkasse zu leisten.
- Abrechnungsunterlagen für laufende Buchhaltung, die unvollständig eingereicht werden und Nacharbeiten erforderlich machen, führen zu einer erneuten Berechnung für alle Zeiträume, die betroffen sind.
Grundsätzlich haftet der Anbieter im Rahmen seiner vertragsgemäßen Tätigkeit nur für solche Schäden, die dem Kunden vorsätzlich oder grob fahrlässig entstanden sind.
5. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß seine Daten mit elektronischen Datenverarbeitungsanlagen oder anderen Medien erfaßt, bearbeitet und gespeichert werden. Der Anbieter versichert, daß diese Daten im Rahmen der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
6. Sonstige Vereinbarungen / Gerichtsstand
Als Gerichtsstand wird Berlin - Tiergarten
vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.